Stammtisch zum Buß- und Bettag

“Ist Europa noch zu retten?” – Diskussion des Arbeitskreises Europa Plus

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Unter dem Titel „Ist Europa noch zu retten?“ hatte der Arbeitskreis Europa Plus des CDU Kreisverbandes Dresden am 12. Juni zur einem besonderen Diskussionsformat geladen. Als Referent und Impulsgeber konnte dazu der Abteilungsleiter für Europa und internationale Beziehungen in der Sächsischen Staatskanzlei, Ministerialdirigent Ulrich Beyer, gewonnen werden.

Egal ob Flüchtlingskrise, Brexit oder Euro-Rettungsschirm: Die Europäische Union hat derzeit einen schweren Stand. Droht das Projekt Europa, das seit 70 Jahren für Frieden, Freiheit und Wohlstand steht, zu scheitern?

Ulrich Beyer griff in seinem Eingangsstatement die bewusst etwas zugespitzte Fragestellung des Abends auf und machte deutlich, dass in der Krise immer auch eine Chance liege. Die Europäische Union (EU) sei mehr als eine reine Zweckgemeinschaft, sondern getragen von gemeinsamen Werten. Gerade vor dem Hintergrund der Erfahrung zweier Weltkriege könne man die zentralen Errungenschaften der europäischen Einigung – Frieden und Stabilität – gar nicht hoch genug schätzen. Mit Blick auf die bevorstehenden Europawahlen warb Beyer eindringlich dafür, das Projekt Europa nicht den Populisten zu überlassen. Gerade auch Sachsen habe in den vergangenen Jahrzehnten enorm von der europäischen Förderpolitik profitiert. Das könne man an vielen Orten im Freistaat sehen und spüren.

Im Rahmen des sich anschließenden “World-Cafés” waren die Teilnehmer eingeladen, an drei Diskussionsstationen miteinander ins Gespräch zu kommen. Auf großen Plakaten konnten Ideen und Gedanken zu den Themenkomplexen „Mit Europa verbinde ich…“, “Wie weiter mit Europa?” und “Mehr Europa in Sachsen – mehr Sachsen in Europa?“ notiert werden. Nach jeweils 15 Minuten folgte dann der Stationswechsel. So hatte jeder Teilnehmer Gelegenheit, zu allen drei Fragen Stellung beziehen.

Dabei wurde deutlich, dass mit Europa ganz überwiegend positive Assoziationen wie zum Beispiel Reisefreiheit oder der intensive Austausch auf kultureller, wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Ebene verbunden werden. Natürlich gab es auch Kritikpunkte wie die Einstimmigkeit von Beschlüssen, Bürokratie und fehlende Bürgernähe.

In der Diskussion rund um die Zukunft der Europäischen Union wurden insbesondere Themen wie Grenzsicherheit oder eine gemeinsame Flüchtlings- aber auch Verteidigungspolitik angesprochen. An der Station “Sachsen in Europa” standen die Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen, die Auswirkungen des Brexit auf den Freistaat und die Höhe der EU-Mittel in der Förderperiode 2021-2027 im Mittelpunkt.

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Europa Plus, Martin Modschiedler, dazu: “Die diskutierten Themen  aus den Gesprächsrunden werden in unsere Arbeit einfließen. Ich bin mir sicher, dass der ein oder andere Impuls auch seinen Weg in die Staatskanzlei finden wird. An dieser Stelle möchte ich mich auch noch einmal ganz herzlich bei Herrn Beyer bedanken.”