Nicht schön reden, sondern notwendige Konsequenzen ziehen

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Der vergangene Sonntag brachte für die CDU das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Hier gibt es nichts schön zu reden. Besonders der Blick auf das Landesergebnis – vier verlorene Direktmandate, in Dresden nur hauchdünne Siege vor der AfD sowie die Abwahl der CDU als stärkste Kraft in Sachsen – muss uns nachdenklich stimmen. Als erstes müssen wir das Wahlergebnis sehr ernst nehmen und dürfen jetzt nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen. Zwar gibt es keine einfachen oder eindimensionalen Erklärung für unser schlechtes Abscheiden, dennoch drückt sich in dem Wahlergebnis eines deutlich aus: Viele Bürger in Sachsen fühlen sich in ihren Meinungen, Wünschen und Bedürfnissen von der Politik – und im speziellen von unserer Partei – nicht mehr gehört und letztlich auch nicht mehr vertreten. Hierfür haben wir einen Denkzettel erhalten. Die Bürgerinnen und Bürger haben nur noch wenig Vertrauen in unsere Politik, zu oft und zu radikal waren die Politikwechsel unserer Partei in den zurückliegenden Jahren. Die Bürger haben sich von vielen bundespolitischen Entscheidungen „überrollt“ gefühlt, beispielsweise von der Abschaffung der Wehrpflicht, der EU-Rettungspolitik, der erst kürzlich eingeführten „Ehe für alle“ und nicht zuletzt von den asylpolitischen Entscheidungen des Jahres 2015.

Neben dem Thema Asyl, fühlen sich die Menschen auch verunsichert wie es mit der Rente, der Pflege, in der Bildungspolitik oder der inneren Sicherheit weiter geht. Hier müssen mir klare Antworten geben, unsere politischen Entscheidungen nachvollziehbar begründen und vor allem verlässlich sein. So schmerzhaft die Ergebnisse vom Sonntag für uns sind, sie sind auch eine Chance.

Im Kreisverband werden wir unser Abschneiden bei Bundestagswahl intensiv auswerten, um daraus die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Die Ergebnisse werden auch in den nun schon eineinhalb Jahr andauernden Quo-Vadis-Prozess der CDU Dresden eingehen, in dem wir ein neues politisches Angebot für die Bürger Dresdens erarbeiten. Hierfür haben wir in der zurückliegende Zeit Meinungen und Stimmungsbilder gesammelt, um zunächst zu definieren, welche Themen wichtig sind. Wie wollen wir Dresden bis 2030 gestalten und was ist uns als Partei dabei besonders wichtig? Auf diese Fragen müssen und werden wir Antworten geben und konkrete politische Angebote formulieren.

Ihr
Christian Hartmann