Mitgliederversammlung

Die Arbeit der Stadtratsfraktion – Unter neuen Bedingungen

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Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Jan Donhauser berichtete beim Februartreff des Ortsverbandes Dresdner Süden über die veränderten Arbeitsbedingungen der Stadtratsfraktion. Seit der Kommunalwahl 2014 gibt es erstmals seit 1990 keine bürgerliche, sondern eine linke Mehrheit im Rat. In Folge dessen wechselten auch die Beigeordneten entsprechend des Willens von Rot-Rot-Grün und schließlich hat die CDU 2015 auch das Amt des Oberbürgermeisters verloren.

Die kontrovere Selbstfindungsphase

Donhauser veranschaulichte den Anwesenden die Selbstfindungsphase, welche die Fraktion nach der Kommunalwahl durchlief. Die zentrale Frage dabei: wird sie die Rolle der Opposition einnehmen oder konstruktiv mitgestalten? Schließlich entschied sich die Mehrheit der Fraktionsmitglieder für die Mitgestaltung der Stadtpolitik. Anhand der Debatte um die Neugründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zeigte Donhauser, dass Kompromisse möglich sind.

Das CDU-Profil schärfen

Der Entscheidung zur Beteiligung an der Rathausspitze durch Beigeordnete war ebenfalls eine rege Diskussion in Fraktion und Partei vorangegangen. Schließlich wurden mit Ordnung und Sicherheit sowie Bildung zwei Kernbereiche der CDU durch diese auch besetzt. Der Fraktionsvorsitzende wies darauf hin, dass eine solche Besetzung für eine Profilschärfung der CDU wichtig sei.

Abschließend befragten die Mitglieder des Ortsverbands mit dem Fraktionsvorsitzenden über die zukünftige Ausrichtung der Fraktionsarbeit. Dabei wurden Fragen wie die Haltung zur AfD im Stadtrat und die Themenfelder Asyl und Sicherheit intensiv, aber stets sachlich diskutiert.