Mitgliederversammlung

Wohin fließt unser Geld? Finanzbürgermeister erklärt den Haushaltsentwurf

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In der Oktober-Zusammenkunft des Ortsverbandes Dresdner Süden war der Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann Gast und erläuterte die Zusammensetzung des Stadthaushaltes 2017/2018 laut Verwaltungsvorlage.

Der Doppelhaushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 1,5 Milliarden Euro. Dabei ist der sogenannte Geschäftsbereich 5 der Landeshauptstadt, welcher Soziales, Gesundheit und Wohnen umfasst, der ausgabenintensivste.

Wer soll das Bezahlen?

Seit zehn Jahren ist Dresden schuldenfrei, eine Kreditaufnahme weiterhin nicht gewünscht. Woher kommen somit die Einnahmen der Stadt Dresden? Hier ging Vorjohann vor allem auf die Steuereinnahmen ein. Die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen entwickelt sich derzeit gut, vorbehaltlich keiner Konjunkturrückschläge. Ebenso steigt der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Die Einnahmen durch Grundsteuererhebung bleiben laut Aussage des Bürgermeisters stabil.

Eine Entlastung der Kommunen erfolgt durch eine Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer. Hier wurde durch den Bund anerkannt, dass die Kommunen insbesondere im sozialen Bereich viele Kosten schultern müssten.

Kitas, Schulen, Investitionen – Dahin fließt das Geld

Was sind Besonderheiten auf der Ausgabenseite? Der Finanzbürgermeister verwies zunächst auf den überproportionalen Anstieg der städtischen Zuschüsse für die Kindertagesstättenbetreuung. Gestiegene Betriebs- und Personalkosten seien dafür ursächlich. Ebenso steigen die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung im Jugendbereich. Grund dafür sei auch eine erhöhte Sensibilität der Medien, Politik und des Umfeldes wenn es um die Begleitung eines Jugendlichen durch das Jugendamt gehe.

Durch die Inbetriebnahme von Kulturpalast und Kulturkraftwerk ist auch dort mit steigenden Ausgaben vor allem für die Immobilien zu rechnen. Schließlich verweist Vorjohann noch auf die steigenden Personalkosten in der Verwaltung. Politisch drehen sich die Diskussionen dann vor allem um diesen Punkt, wenn es darum geht, Einsparpotenziale zu finden.

Auch für den Doppelhaushalt 2017/2018 liegt ein Schwerpunkt auf dem Ausbau der Schulnetzkapazität und auf Sanierung der Schulen und Kitas. Allein in Kitaprojekte flössen 70 Millionen Euro an Investitionen, erläutert der Bürgermeister.

Bis 21. November wird die Verwaltungsvorlage zum Haushalt in den Ausschüssen der Stadt beraten, am 24. November soll eine Entscheidung im Stadtrat fallen. Schließlich muss die Landesdirektion Sachsen noch die Rechtskraft des Haushalts feststellen, bevor er hoffentlich pünktlich zum Jahreswechsel in Kraft treten kann.