38. Kreisparteitag

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GRUßWORT
vom Generalsekretär der Sächsischen Union Michael Kretschmer zum 38. Kreisparteitag

Liebe Mitglieder undliebe Freunde des CDU-Kreisverbandes Dresden,

Dresden ist nicht mehr nur noch als Stadt mit einer 800-jährigen Kulturgeschichte bekannt, in einem Atemzug wird von der sächsischen Landeshauptstadt inzwischen auch als „Geburtenhauptstadt“ Deutschlands gesprochen. Über die Grenzen des Freistaats hinaus, gilt sie außerdem als Stadt der wirtschaftlichen Dynamik, der Forschung und Wissenschaft und der Mobilität.

Besonders letztere ist dabei wesentlich unter dem Aspekt der regionalen, nationalen und internationalen Anbindung zu betrachten. Bei Autobahnen und dem Flughafen können wir inzwischen vom Verkehrsknotenpunkt Dresden sprechen. Bei der Bahnanbindung, beispielsweise in die Bundeshauptstadt Berlin, sind wir jedoch noch weit davon entfernt. Hier müssen wir die Dynamik der international erfolgreichen Firmen und Spitzenforschungseinrichtungen Dresdens auf die Verkehrswege übertragen und diese weiterentwickeln.

Wie wichtig Vernetzung und Wissensaustausch sind, machen uns die international erfolgreichen Spitzenforschungsinstitute im Bereich von Wissenschaft, Forschung und Innovationen vor. Die TU Dresden, das Max-Planck-Institut für molekulare Zellbiologie und Genetik, das Fraunhofer Institutszentrum Dresden und das Leibniz-Institut für Polymerforschung oder das Forschungszentrum Dresden Rossendorf seien hier beispielhaft genannt.

Der Leitantrag „Dresden auf dem Weg zur europäischen Metropole?“ des CDU-Kreisverbandes Dresden zum 38. Kreisparteitag der Dresdner Union am 12. November kommt deswegen zur rechten Zeit. Dresden muss eine dynamische Metropole bleiben und noch mehr ausstrahlen in die Region – nicht nur innerhalb Sachsens, sondern bis nach Böhmen hinein. Dresden soll nicht nur wirtschaftlicher, wissenschaftlicher, kultureller und sozialer Mittelpunkt, sondern auch Motor und Drehscheibe für sein Umfeld sein. Das ist nicht nur für die Metropolregion um Dresden, sondern auch für unsere Landeshauptstadt, selbst ein Gewinn: ihre internationale Bedeutung wird damit wachsen.

Ihr Michael Kretschmer
Generalsekretär der Sächsischen Union

Bericht zum 38. Kreisparteitag im Verkehrsmuseum am 12. November 2010

Dresden auf dem Weg zur europäischen Metropole

Arnold Vaatz (linkes Bild). Aline Fiedler (rechtes Bild)Am Ende war das Ergebnis rund: Der Kreisparteitag der CDU Dresden am 12. November im Verkehrsmuseum, zu dem rund 150 Mitglieder kamen, beschloss einstimmig den Leitantrag „Dresden auf dem Weg zur europäischen Metropole“. Dabei waren auch die Gäste: der neue Direktor des Verkehrsmuseums Joachim Breuninger, der Vorsitzende der Volkssolidarität Dresden Werner Schnupper und der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Dresden Lars Knüpfer, der den Dresdner Tourismusverband und seine Ziele vorstellte. Ein Grußwort sprach zudem Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann mit dem Hinweis an die Politik, nur die Gelder auszugeben, die der Stadt zur Verfügung stehen. Bei der CDU traf er hierbei auf offene Ohren. Ortsverbände, Arbeitskreise und Vereinigungen aus der gesamten Dresdner Union hatten sich intensiv mit dem Leitantrag beschäftigt. „Wichtig war uns dabei, dass jedes Mitglied die Möglichkeit bekommen hat, seine eigenen Ideen und Vorschläge einzubringen“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Lämmel, der die Programmkommission gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Lars Rohwer leitete.

Die CDU will Dresden zu einer Weltstadt machen

Die Aussagen des Leitantrages sind klar: Dresden befindet sich in einer sehr attraktiven Umgebung. Dieser Vorteil muss für eine eigene Metropolregion genutzt werden, und zwar gemeinsam mit den Landkreisen Bautzen, Görlitz, Meißen, Mittelsachsen sowie der Sächsischen Schweiz und Osterzgebirge. Dresden befindet sich in zentraler Lage des Dreieckes Sachsen, Böhmen und Schlesien. Die Dresdner Union will daher auch einen engeren Austausch mit unseren Nachbarn in Polen und Tschechien an. „Wir brauchen dazu in Dresden eine Kultur, die weltoffen zugewandt ist ohne dabei die eigenen Werte und Traditionen aufzugeben“, so der Kreisvorsitzende Lars Rohwer in seiner Begrüßung. Die CDU will Dresden künftig als europäische Brückenstadt und Zentrum einer Metropolregion wischen Ost und West entwickeln. „Um fit für die Zukunft zu sein, muss Dresden sich stark dem europäischen und globalen Wettbewerb stellen.“ Dazu gehöre vor allem Dresdens Anziehungskraft für qualifizierte Arbeitnehmer und Unternehmer aus dem In- und Ausland zu steigern. Das will die CDU mit dem Leitantrag vorantreiben.

„Dazu müssen wir jetzt laut und deutlich auf uns aufmerksam machen“, betonte Bundestagsabgeordneter Andreas Lämmel. Ansonsten landen wir auf dem Abstellgleis. Um europäische Metropole zu werden, müsse beispielsweise durch Dresden unbedingt die Nord-Süd-Bahntrasse verlaufen, sonst seien Stadt und Region über Jahrzehnte weg vom Fenster. Hintergrund ist, dass in Europa derzeit neue transatlantische Netze festgelegt werden. Der Bund muss wissen, dass wir da unbedingt dazu gehören wollen. Bundesweit gebe es elf von der EU ausgewiesene und künftig verstärkt geförderte Metropolregionen, darunter noch die Region Mitteldeutschland. Doch die sei faktisch tot, schätzte Lämmel in seinem Eingangsstatement ein. Deshalb sollte die Region Dresden gemeinsam mit den böhmischen und schlesischen Nachbarn ihre Stärken einbringen.

Im 23-seitigen Leitantrag stehen daher vier Schwerpunkte: Wirtschaft, Verkehrsanbindung, Wissenschaft und Forschung sowie Kultur. Darin sind die Forderungen enthalten, die Bahnverbindungen zwischen Berlin und Prag so auszubauen, dass Tempo 200 möglich wird. Dresden sollte zudem Vorreiter bei der Elektromobilität und den elektronischen Tickets werden.

Ingo Flemming (linkes Bild). Abstimmung des Leitantrags (rechtes Bild)Im Bereich Kultur sei es wichtig, dass Kinder und Jugendliche mit Konzerten, Theatern und Museen in Berührung gebracht werden. Dresden müsse ein führender europäischer Hochtechnologie- und Forschungsstandort werden. Studenten und Wissenschaftler sollen dazu bewegt werden, in der Stadt zu bleiben. Für das Wirtschaftswachstum sei der Abbau der Bürokratie von größter Bedeutung. Deshalb strebt die CDU einen Bürokratie-TÜV an, um die Masse an Vorschriften abzubauen. Und nicht zuletzt braucht Dresden einen zentralen Ansprechpartner für Fachkräfte aus dem Ausland. „Für Unternehmer gibt es in Stadt und Land bereits Anlaufpunkte, aber insbesondere ausländische Fachkräfte sind auf diese städtische Dienstleistung ebenfalls angewiesen. Das betrifft beispielsweise Hilfe bei der Wohnungssuche genauso wie die Sorge um den Nachzug der Familie. Damit bestehe die Chance, nicht nur neue Betriebe schnell anzusiedeln, sondern auch mehr Investitionen zu schaffen.

Rohwer: „Bürger sollen mit dem Leitantrag am Diskussionsprozess beteiligt werden“

„Die CDU Dresden hat mit diesem Leitantrag gezeigt, das sie auch eine Ideenschmiede ist“, freute sich der Kreisvorsitzende. Der Dank gilt vor allem den vielen Mitgliedern, die sich mit dem Entwurf des Leitantrages beschäftigt haben. In nahezu allen Ortsverbänden wurde es in mehreren Sitzungen beraten und diskutiert. Arbeitsgruppen unter Leitung von Arnold Vaatz (Mobilität), Aline Fiedler (Kultur), Ingo Flemming (Wissenschaft und Forschung) und Andreas Baumann (Wirtschaft) haben dann die Ideen und Denkanstöße der Parteibasis in das Papier eingearbeitet. Das beschlossene Papier soll nun beitragen, dass ein Diskussionsprozess zwischen Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung in Dresden in Gang gesetzt wird. Daran sollen auch die Bürger mit Veranstaltungen und Infoständen beteiligt werden. Rohwer abschließend „Dresden muss sich dem europäischen und globalen Wettbewerb mehr und mehr stellen. Es hilft hier auch, über unseren eigenen Tellerrand zu schauen, wie das andere Regionen in Deutschland und Europa machen.“