Polenreise Senat

Fokus: Zusammenarbeit mit Polen

Polenreise Dankeschoen Sekt

Gute Nachbarschaft ist nur möglich, wenn man miteinander redet – das gilt vor allem auch politisch! Wir ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagfraktion haben daher auf einer Delegationsreise vom 13. bis 16. Juni Polen besucht. Im Mittelpunkt stand der Austausch mit unseren polnischen Kollegen im Parlament und Senat. Welche Themen standen an?

Brücken bauen durch Dialog

Als Ostdeutsche wollen wir Brückenbauer sein zwischen West-, Mittel- und Osteuropa. Gerade wenn die Verhältnisse belastet sind, müssen wir miteinander reden – über Demokratie, die anstehenden Wahlen, Rechtstaatlichkeit und auch die umstrittene Justizreform in Polen.

Die deutsche Ukraine-Politik

Polen erwartet hier zurecht klarere Signale aus Deutschland und mehr Unterstützung. Die Hilfsbereitschaft vor Ort ist enorm – über drei Millionen Flüchtlinge hat Polen bisher aufgenommen. Ein Zentrum der ukrainischen Flüchtlingshilfe durften wir in Warschau besuchen. Vielen Dank für die ausgezeichnete, wichtige Arbeit!

Deutsch-polnischer Sprachunterricht

Um miteinander reden zu können, muss man sich auch verstehen. Daher ist es wichtig, dass wir bei uns in Deutschland mehr Polnisch-Unterricht anbieten. Aber auch dass die deutsche Minderheit in Polen weiter Deutsch lernen kann. Laut Nachbarschaftsvertrag verpflichten sich beide Seiten zur Sprachförderung. Daher ist es ein Unding, dass der deutschen Minderheit der Sprachunterricht gekürzt wurde. Bei diesem wichtigen Thema Sprachförderung werde ich mich aktiv einsetzen!

Bild: Als Dankeschön überreiche ich der stellv. Marschallin des Sejm eine Flasche "August der Starke" von uns aus Sachsen.

Wasserstoffdelegation

Polnische Delegation der Wasserwirtschaft bei uns

Die deutsch polnische Zusammenarbeit liegt mir sehr am Herzen. Gerade gemeinsame Zukunftsprojekte könnten dazu verhelfen, die Beziehung zwischen beiden Nachbarländern wieder auf starke Beine zu stellen. Zu diesen Zukunftsthemen gehört meiner Ansicht nach das Thema Wasserstoff – hier gibt es viel Potenzial in meinem Wahlkreis. Aber auch in Polen wird das Thema im Zusammenhang mit dem Strukturwandel immer wichtiger.

So hat es mich besonders gefreut, dass ich gestern anlässlich des Besuchs einer etwa 50-köpfigen polnischen Delegation einen Impulsvortrag halten durfte. Mit dabei waren Vertreter der Lokal- und Landespolitik sowie aus der Wasserwirtschaft. Klimawandel und aktuell dazu der Ukraine-Krieg haben uns verdeutlicht, wie wichtig es ist, unsere Energieproduktion unabhängig von Öl, Gas oder auch Kohle aufzustellen. Vor allem auch in der Grenzregion zwischen Deutschland und Polen gilt: den Strukturwandel gemeinsam meistern! Vielen Dank für den super Austausch – wir bleiben dran!