Gute Nachbarschaft ist nur möglich, wenn man miteinander redet – das gilt vor allem auch politisch! Wir ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagfraktion haben daher auf einer Delegationsreise vom 13. bis 16. Juni Polen besucht. Im Mittelpunkt stand der Austausch mit unseren polnischen Kollegen im Parlament und Senat. Welche Themen standen an?
Brücken bauen durch Dialog
Als Ostdeutsche wollen wir Brückenbauer sein zwischen West-, Mittel- und Osteuropa. Gerade wenn die Verhältnisse belastet sind, müssen wir miteinander reden – über Demokratie, die anstehenden Wahlen, Rechtstaatlichkeit und auch die umstrittene Justizreform in Polen.
Die deutsche Ukraine-Politik
Polen erwartet hier zurecht klarere Signale aus Deutschland und mehr Unterstützung. Die Hilfsbereitschaft vor Ort ist enorm – über drei Millionen Flüchtlinge hat Polen bisher aufgenommen. Ein Zentrum der ukrainischen Flüchtlingshilfe durften wir in Warschau besuchen. Vielen Dank für die ausgezeichnete, wichtige Arbeit!
Deutsch-polnischer Sprachunterricht
Um miteinander reden zu können, muss man sich auch verstehen. Daher ist es wichtig, dass wir bei uns in Deutschland mehr Polnisch-Unterricht anbieten. Aber auch dass die deutsche Minderheit in Polen weiter Deutsch lernen kann. Laut Nachbarschaftsvertrag verpflichten sich beide Seiten zur Sprachförderung. Daher ist es ein Unding, dass der deutschen Minderheit der Sprachunterricht gekürzt wurde. Bei diesem wichtigen Thema Sprachförderung werde ich mich aktiv einsetzen!
Bild: Als Dankeschön überreiche ich der stellv. Marschallin des Sejm eine Flasche "August der Starke" von uns aus Sachsen.