MR: Heute beginnen in Sachsen die Herbstferien. Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Schulangestellten zwei erholsame Wochen! Mein fünf Tipps für die Ferienzeit gibt es hier.
(LR) Diese Woche wurde es ernst im Plenum. Wir haben über die drängenden Themen des bezahlbaren Bauens/Wohnens sowie die nach wie vor unklare Migrationspolitik der Bundesregierung gesprochen. Außerdem durfte ich aber auch zwei Reden halten und damit zwei eigene Initiativen im Bundestag vorantreiben. Das hat mich sehr gefreut! Mehr dazu in meinem Wochenrückblick
Am 26. September vor zwei Jahren wurde ich in den Deutschen Bundestag gewählt und am 26. September in zwei Jahren ist die nächste Bundestagswahl. Anlass genug, eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Wie vielfältig die Möglichkeiten der Arbeit in Zukunft sein können und welche schönen Überraschungen diese zweite Sitzungswoche parat hielt, lesen sie hier.
Die Ampel-Mehrheit hat im Bundestag den Gesetzentwurf von CDU und CSU zur Beibehaltung der ermäßigten Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie abgelehnt. Eine Steuererhöhung zum 1. Januar 2024 wäre eine Katastrophe für die Betriebe – mit fatalen Folgen für die Gesellschaft, den Staat und die Gastgeber. Die Ampel muss zur Vernunft kommen und einlenken! Die MIT Dresden unterstützt ausdrücklich die ePetition der Dresdener Initiative „Leere Stühle“, um im Bundestag nochmals eine öffentlichen Befassung zu erwirken.
Am 17. Oktober lädt Martin Modschiedler zu zwei Bürgersprechstunden unter freiem Himmel in Blasewitz und Striesen ein.
(LR) Energiespeicher wurden in der Bundespolitik in der Vergangenheit viel zu wenig beachtet. Das nun stillgelegte Pumpspeicherwerk Niederwartha ist dafür ein mahnendes Beispiel. Und es war einer der Gründe, warum ich 2021 zur Bundestagswahl angetreten bin. Mit der Unterstützung meiner Fraktion konnte ich jetzt einen Antrag zum Ausbau von Energiespeichern einbringen und damit einen ganz persönlichen Meilenstein erreichen. Mehr zu den Details erläutere ich im verlinkten Beitrag.
(LR) Am 28.09.2023 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die Fördermittel für die aktuelle Förderrunde des Bundesprogramms KulturInvest freigegeben. Markus Reichel und ich haben uns für verschiedene Projektanträge eingesetzt. Wir freuen uns deshalb sehr, jetzt auch über die Bestätigung mehrerer Projekte in der Region berichten zu können! Welche Kultureinrichtungen profitieren, könnt ihr in unserer Pressemitteilung lesen.
Am 25. September konnten wir wieder unsere traditionelle Veranstaltungsreihe in der Handwerkskammer Dresden mit einen spannenden Portfolie und vielen Gästen aus kleinen und mittelständischen Unternehmen in Dresden fortsetzen. Thema des Abends war Künstlichen Intelligenz (KI) und ihren Auswirkungen auf Unternehmen und Gesellschaft. Der Diskussionsabend, ausgerichtet von der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Dresden, bot tiefgreifende Einblicke in die Welt der KI und ihre potenziellen Anwendungen.
In der vergangenen Nacht gab es erneut einen schweren Übergriff von Wölfen auf Nutztiere in der Oberlausitz. Bei diesem Wolfsriss in der Ortslage Nebelschütz wurden etwa 20 Schafe getötet bzw. schwer verletzt, fast die Hälfte einer ganzen Schafherde. Wir brauchen schnelle Entnahmen bei auffälligem Verhalten!