Wochenrueckblick 060625

Der parlamentarische Alltag kehrt wieder ein

Nach den vergangenen Wochen beginnt nun langsam wieder der parlamentarische Alltag, aus dem ich euch zum Ende dieser Sitzungswoche berichten möchte:

Am Dienstag tagte die Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen der Unionsfraktion und wählte mich zu ihrem Obmann. Als Obmann bin ich stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe, koordiniere für meine Fraktion die Abläufe im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und sorge dort für möglichst reibungslose Abläufe. Gerne übernehme ich die Verantwortung für dieses Amt!

Am Tag darauf stellte die Bundesbauministerin Verena Hubertz sich im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen den Fragen der Abgeordneten. Außerdem kündigte sie unter anderem den Gesetzentwurf für den sogenannten "Bauturbo" an, mit dem CDU, CSU und SPD das Bauen von Wohnungen und Eigenheimen schneller, unbürokratischer und einfacher gestalten werden. Damit leiten wir die dringend benötigte Trendwende beim Bauen ein.

Im politischen Berlin finden aktuell viele Gespräche und Veranstaltungen rund um die Energiepolitik statt. Am Mittwoch war ich zu Gast beim "Forum Flüssiggas", wo ich bei einer Podiumsdiskussion unter anderem zu den Plänen der Bundesregierung für das Heizungsgesetz und den Dekarbonisierungszielen für die Energieversorgung Stellung nahm (siehe Foto).

Foto Panel

Von vielen Seiten hört man bei den entsprechenden Veranstaltungen positive Rückmeldungen über die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche. Wegen ihrer langjährigen Erfahrung in der Energiebranche und der Politik befasst sie sich ohne Einarbeitungszeit sofort mit der fachlichen Arbeit. Mit ihr bringen wir schnell das im Koalitionsvertrag verabredete Monitoring zur Versorgungssicherheit und die Strompreissenkungen auf den Weg, um das energiepolitische Dreieck wieder auszutarieren. Das Gleichgewicht - bestehend aus den Komponenten Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit beziehungsweise Bezahlbarkeit und Umweltschutz - hatte sich zuletzt zu stark zu Lasten der Bezahlbarkeit verschoben.

Eine ganz persönliche Freude hat mir die Premiere von zwei Kollegen bereitet: Nora Seitz aus Chemnitz und Florian Oest aus Görlitz haben in dieser Woche erstmals eine Rede im Deutschen Bundestag gehalten - beide sind seit März Abgeordnete und haben diese Feuerprobe bravourös gemeistert. Mit ihnen gewinnt die CDU Sachsen in Berlin zwei junge, frische und kompetente Gesichter. Und ich bin sicher: von ihnen werden wir noch viel Gutes hören!

Von ihnen - Nora Seitz und Florian Oest - werden wir noch viel Gutes hören!

Lars Rohwer