Zu Beginn der Woche brachte mich meine Dienstreise ins schöne Nachbarland Polen. Das Warsaw Security Forum hat in diesem Jahr über die wichtigen Fragen um Sicherheit in Europa diskutiert. Im Zuge der Reisde durfte ich zunächst das polnische Außenministerium besuchen und mit der Staatssekretärin Henryka Mościcka-Dendys und meinen Kollegen aus dem Bundestag über inner- und außereuropäischen Grenzschutz, den Ausbau der Infrastruktur zwischen Deutschland und Polen sprechen, und auch über die geschichtlichen Verbindungen unserer beiden Länder. Dienstagfrüh startete der Tag in der deutschen Botschaft in Warschau. Hier bereitet man sich schon intensiv auf Anfang Dezember vor, wenn die Deutsch-Polnische Regierungskonsultation stattfinden wird und die gemeinsamen Großprojekte für das kommende Jahr festlegen wird. Hier ist mir als Dresdener Abgeordneten besonders die Elektrifizierung der Bahnstrecken zwischen Deutschland und Polen wichtig, sowie der gesamte Infrastrukturausbau und der Ausbau des Sprachunterrichts. Weiter ging es weiter zu Frontex. Die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache ist seit 2004 aktiv und hat sich seither stark weiterentwickelt. Auch wenn die Hauptaufgabe die Unterstützung der Mitgliedsstaaten im Grenzschutz ist, spielt Frontex bei der Verbrechensaufdeckung und Rückführungen eine tragende Rolle. Die Erfolgsgeschichte muss durch Diskussionen der zukünftigen europäischen Migrationspolitik fortgesetzt werden.

Das Highlight meiner Reise war ein Panel des Warsaw Security Forums Strategic Partners or Strategic Drift? Poland, Germany, and Europe’s Global Moment.

Die Sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen ist auf einem guten Weg: Die Erhöhung der Sicherheits- und Verteidigungsausgaben wird von unseren Nachbarn wohlwollend aufgenommen und stärkt Deutschlands Glaubwürdigkeit.

Die Lösung für viele Dinge liegt auf europäischer Ebene, angefangen bei einem starken europäischen Binnenmarkt für die allgemeine Wirtschaft. Dennoch können bei der Verteidiung Chancen jetzt schon genutzt werden: Geteilte Beschaffungsprojekte einerseits und eine Spezialisierung andererseits können die Effizienz unserer Verteidigung erhöhen. Mein Fazit: Europa braucht mehr gemeinsame Stärke und weniger Abschottung. Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen ist dafür der Schlüssel.

Foto: cinefoto.pl / Warsaw Security Forum