Nach umfangreichen Bauarbeiten heute die feierliche Einweihungsfeier der 33. Grundschule in Seidnitz statt.
Zwei ereignisreiche Bundestagswochen sind vorbei: Zum heutigen Holocaust-Gedenktag gab es eine sehr bewegende Gedenkstunde im Parlament. Zudem durfte ich zwei Reden im Plenum halten - zu den Themen Fachkräfte und Digitalisierung. Mehr dazu lesen Sie hier
Es sind die individuellen Schicksale und Familiengeschichten, die das Ausmaß und den Schrecken der nationalsozialistischen Judenverfolgung deutlich machen.
Heute hat die Unionsfraktion einen Antrag zu Digitalen Identitäten ins Plenum eingebracht, den ich federführend erarbeiten durfte. Hier geht's zur gemeinsamen Pressemitteilung mit dem digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
(LR) Nach knapp einem Jahr Krieg gegen die Ukraine und einer sich kontinuierlich verschärfenden Auseinandersetzung damit im Bundestag habe ich meine Gedanken dazu noch einmal aufgeschrieben. Außerdem gab es viele andere Themen in Berlin wie beispielsweise die Ausrichtung unserer Energiepolitik oder Waldbewirtschaftung. Ein kleiner Einblick folgt hier in meinem Wochenrückblick:
Die erste Präsidiumssitzung der Europäischen Bewegung Sachsen e.V. im neuen Jahr stand ganz im Zeichen der Veranstaltungsplanung.
Der Bund sieht für einen sechsspurigen Ausbau der Autobahn A4 von Dresden nach Görlitz keinen Bedarf. Dies habe das Bundesverkehrsministerium dem sächsischen Verkehrsministerium mündlich mitgeteilt. Eine gute und leistungsfähige Infrastruktur ist das A und O für den Strukturwandel in der Lausitz und der damit verbundenen Standortattraktivität einer Region.
Ab Juli 2023 soll das Landesprogramm »Alltagsintegrierte sprachliche Bildung« das Bundesprogramm »Sprach-Kitas« ersetzen. Dafür stehen im Doppelhaushalt 2023/2024 insgesamt 10,7 Millionen Euro zur Verfügung. Die Details des Landesprogramms sind noch in der Abstimmung. Eine 1:1-Überführung des zum 30. Juni 2023 auslaufenden Bundesprogramms »Sprach-Kitas« wird nicht erfolgen.
Der Landtagsabgeordnete konnte mit den Schülern einer 10. Klasse über viele Fragen ins Gespräch kommen.