Die bauliche Situation an einigen Dresdner Schulen haben wir als Fraktion zum Anlass genommen, um rasche Baumaßnahmen dort anzuschieben, wo es am dringendsten ist. Die CDU hat daher einen Antrag für den städtischen Bildungsausschuss vorbereitet, um z.B. dringliche Instandhaltungsmaßnahmen an der 88. Oberschule in Dresden-Hosterwitz prüfen zu lassen. Wichtig ist der CDU-Fraktion, dass wir kontinuierlich die bestehende schulische Bausubstanz verbessern und da bleiben wir dran.
Eigentlich sollte das Bundeskabinett in dieser Woche den Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschließen. Doch seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen das Schattenhaushalten der Ampelregierung herrscht allgemeine Verunsicherung, wie es weitergeht. Leider sorgte die lange erwartete Regierungserklärung unseres Bundeskanzlers am Dienstag für keinerlei Erleuchtung, wie es weiter gehen soll. Wodurch diese Woche dennoch erhellt wurde, lesen Sie hier.
Auch wenn die förmlichen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 für diese Woche auf unseren Druck hin von der Tagesordnung abgesetzt wurden, steht diese Sitzungswoche dennoch ganz im Zeichen der Haushaltspolitik. Hinzu kommt mit er Suizidprävention ein weiteres Thema, was mich schon nun schon länger begleitet.
Anlässlich des 30-jährigen Bestehens nahm Martin Modschiedler heute im Alten Senatssaal des Rektorats der Universität Leipzig an der Feierstunde teil.
Heute hatte ich einen besonders schönen Termin. Ich hatte eine Besuchergruppe aus meinem „alten“ Institut für Baubetriebswesen der Technischen Universität zu Gast. Nach der Führung durch den Landtag saßen wir noch zum Gespräch im Restaurant Chiaveri beisammen.
Wir haben der Öffentlichkeit unseren Änderungsantrag zum Dekarbonisierungskonzept vorgestellt. Denn bereits im Dezember behandelt der Stadtrat die wohl wichtigste Vorlage in dieser Wahlperiode. Keine kommunale Entscheidung reicht so weit in die Brieftasche eines jeden Dresdner Bürgers - egal ob als Mieter oder Eigentümer. Die sichere Versorgung der Dresdnerinnen und Dresdner mit bezahlbarer Energie ist für die CDU-Fraktion dabei ein zentraler Punkt.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Ingo Flemming und Stadtrat Thomas Lehmann laden am Donnerstag, 30. November 2023, von 15.00 bis 17.00 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Wahlkreisbüro in der Chemnitzer Str. 115 ein. Thema ist das Heizungsgesetz und seine Auswirkungen.
Großansiedlungen sollen eine positive Auswirkung auf lokale Klein- und Mittelunternehmen entfalten. Daher ist es unsere Verantwortung, nicht nur die Förderung strategisch wichtiger Industrieunternehmen zu verfolgen, sondern auch optimale Entwicklungsbedingungen für alle anderen Unternehmen zu schaffen. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Angebot an Gewerbeflächen und qualifizierten Fachkräften. Als CDU-Fraktion wollen wir Gewerbeansiedlungen aktiv mitgestalten.
Am Freitag, den 8. Dezember, 18.30 Uhr, lädt Martin Modschiedler herzlich zu einer kleinen Advents(aus)Zeit in sein Wahlkreisbüro am Hüblerplatz ein.