Unser Leitbild: Sicherheit als Auftrag

Dresden ist eine Stadt, in der sich Einwohner und Gäste sicher fühlen können. Ordnung und Sicherheit sind Grundbedürfnisse und prägen Lebensqualität. Das strategische Ziel aktiv gestalteter Sicherheit ist die konfliktfreie Nutzung öffentlicher und halböffentlicher Räume. Ordnung und Sicherheit werden im Zusammenhang betrachtet und als gesamtgesellschaftliche Verantwortung verstanden und umgesetzt.

Unsere Ziele:

1. Wissensaustausch und Kooperationen sicherheitsrelevanter Akteure sind die Basis gemeinsamer Verantwortung. Das bestehende Akteursnetzwerk (z. B. Kriminalpräventiver Rat der LH DD, Polizei, Wohnungswirtschaft, Soziale Institutionen) gilt es zu festigen und auszubauen sowie strategische Handlungsschwerpunkte zu setzen.
2. Die Bürgerbeteiligung ist eine Säule des Gesamtkonzeptes Ordnung und Sicherheit und appelliert an die Eigenverantwortung.
3. Wir verfolgen eine Null-Toleranz-Strategie, d.h. Rechtsverletzungen werden konsequent und stets geahndet.
4. Städtebauliche Sicherheit ist aktiv zu gestalten.
5. Kritische Infrastrukturen wollen wir bestmöglich vor Cyberattacken, Naturkatastrophen und Terrorismus schützen.

Was wir planen:

1. Konkrete Handlungsstrategien und -schwerpunkte setzen: Strategisches Handeln setzt sowohl aktuelles Wissen über die objektive Sicherheitslage als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung voraus und benötigt (Annahmen-basierte) Vorhersagen. Die konsequente Nutzung vorhandener digitaler Daten, eigene kleinräumige und methodisch unterschiedlich durchgeführte Untersuchungen (z. B. Befragung, Beobachtung, Fokusgruppen) oder die Teilnahme an Forschungsprojekten (z. B. SiQua) liefern dafür eine gute Datenbasis. Darauf basierend sind Handlungsschwerpunkte kommunaler Kriminalprävention zu setzen und regelmäßig zu überprüfen. Ebenso ist eine umfassende Präsenz der Polizei, der Bürgerpolizisten und des städtischen Ordnungsdienstes unabdingbar, insbesondere in bereits bekannten oder vermuteten Problembereichen.
2. Smart City und digitale Daten: Eine Anbindung des Themas an die Smart-City-Strategie der Stadt Dresden ist aufgrund der Bedeutung digitaler Daten sowie von Instrumenten und Anwendungsoptionen für die Gestaltung von Ordnung und Sicherheit notwendig.
3. Städtebauliche Kriminalprävention intensivieren: Die gemeinsame Nutzung öffentlicher Räume ist einerseits durch eine auch auf Sicherheitsaspekte ausgerichtete Gestaltung (beispielsweise Einsehbarkeit, Beleuchtung etc.) und andererseits durch die konsequente Durchsetzung bestehender Rechtsnormen zu ermöglichen. Bei städtischen Planungen ist Sicherheit immer mitzudenken, die Akteure der Stadtgestaltung sind für die Aspekte der städtebaulichen Kriminalprävention regelmäßig zu sensibilisieren.
4. Instandhaltung öffentlicher Räume: Gebäude, öffentliche und halböffentliche Räume (z.B. Parks oder das Elbufer) sind sichtbar in Stand zu halten und zu pflegen. Dies beinhaltet vor allem eine regelmäßige Müllbeseitigung, die schnelle Entfernung von Graffiti und die Reinigung öffentlicher Sanitäreinrichtungen.
5. Das bestehende Sicherheitsnetzwerk zielgerichtet erweitern: Der Kriminalpräventive Rat (KPR) der LH DD ist ein Beratungsgremium des Oberbürgermeisters. In seiner Funktion wirkt das Gremium verwaltungsintern und außerhalb vernetzend. Dieser Handlungsansatz ist durch den Aufbau eines Zentrums für kommunale Kriminalprävention im Geschäftsbereich „Umwelt, Klima, Recht und Ordnung“ zu intensivieren und finanziell zu untersetzen.
6. Bürgerbeteiligung als Säule des Gesamtkonzeptes umsetzen: Ordnung und Sicherheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und kann nur gemeinsam gelingen. Jeder Einzelne muss dabei die Verantwortung für sich selbst und sein Umfeld übernehmen. Dies fängt beim eigenen Verhalten an, beinhaltet aber auch die Unterstützung des Ordnungsdienstes mit Hinweisen zu Zerstörungen, Verunreinigungen und Verwahrlosungstendenzen oder das Engagement in der Sächsischen Sicherheitswacht. Dafür wollen wir verschiedene Formate mit dem Ziel des Informationsaustausches, der Sensibilisierung und der Prävention konzipieren, ausprobieren und langfristig etablieren. Beispielhaft seien Apps, Informations­material und Bürgersprechstunden genannt.
7. Entwicklung eines Priority-Schutzkonzeptes /Prozesses: Die Stadtteilfeuerwehren sind, gemeinsam mit der Berufsfeuerwehr, wichtige Akteure im abwehrenden Brand- und Katastrophenschutz. Das ehrenamtlich gezeigte Engagement ist weiter zu fördern und zu unterstützen. Besonderes Augenmerk gilt der Ausstattung mit digitaler Technik sowie der regelmäßigen Instandhaltung von Infrastrukturen und Technik, aber auch bedarfsgerechten Angeboten zur Aus- und Fortbildung.
8. Kritische Infrastruktur schützen: Die Landeshauptstadt Dresden braucht eine umfassende Analyse ihrer zu schützenden kritischen Infrastruktur und eines Maßnahmenplans, wie dieser Schutz dauerhaft gewährleistet werden kann. Die Einrichtungen und Netze der unmittelbaren Daseinsvorsorge (Strom, Wasser, Gas, Fernwärme) benötigen einen besonderen Schutz. Hierüber sind der Stadtrat, die Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte regelmäßig zu informieren.