Aktuelles

Die CDU-Fraktion gedenkt heute der mutigen Frauen und Männer, die am 20. Juli 1944 für Demokratie und Freiheit ihr Leben einsetzten. Auf dem Dresdner Nordfriedhof legte Stadtrat Mirko Göhler stellvertretend für die Fraktion einen Kranz in Gedenken an den in Dresden geborenen Generalmajor Hans Oster und an General Friedrich Olbricht (Leisnig/Sachsen) nieder.

Vor 71 Jahre war der 17. Juni ein Schicksalstag für die Menschen der DDR, die der Wunsch nach Freiheit und Mitbestimmung auf die Straßen der Republik brachte und sich in spontanen Massenkundgebungen manifestierte. Er wurde durch das Regime blutig niedergeschlagen und viele, die damals für eine bessere Gesellschaft auf die Straße gingen, verloren ihre Freiheit oder sogar ihr Leben.

Am 15. Juni haben wir auf unserem Landesparteitag in Löbau unser Regierungsprogramm beschlossen. Damit wollen wir die Erfolgsgeschichte Sachsens fortschreiben und dafür sorgen, dass es sich auch künftig gut in unserer Heimat leben lässt.

Wenn es nach der Wahl direkt in eine Sitzungswoche nach Berlin geht, kommen zu den eigenen Gedanken über die Wahlergebnisse auch noch einige Beobachtungen über die Kollegen dazu. Das Ergebnis habe ich in meinem etwas anderen Wochenrückblick zusammengefasst. Schreibt mir gern eure Wahrnehmung dazu!

Unsere Analyse zum Wahlergebnis 2024.

Es war eine außergewöhnliche Legislatur, die uns allen viel abverlangt hat und in der wir auch politisch Neuland betreten haben. Gleichwohl haben wir als CDU-Fraktion dieses Land nach besten Wissen und Gewissen durch diese sehr schwierige Zeit gebracht – auch wenn wir dabei politisch nicht immer alles richtig gemacht haben – sowohl im Parlament als auch auf Regierungsseite.

Im Zuge der Planungen zur grundhaften Sanierung der Gostritzer Straße wurde immer wieder die Notwendigkeit einer sicheren Radverkehrsführung thematisiert. Die CDU-Fraktion hat daher einen Antrag eingebracht, um bisher brachliegende Flächen für einen Lückenschluss im Radwegenetz zwischen Strehlen, Leubnitz-Neuostra und Mockritz zu schließen.

Die Dresdner Sportvereine erfreuen sich einer immer steigenden Beliebtheit. So erhöhte sich die Mitgliederzahl gegenüber dem Vorjahr um weitere 6.500 Mitglieder. Um diesem positiven Trend gerecht zu werden, bedarf es weiterer Investitionen und auch Unterstützung bei der Unterhaltung des Spielstättenbetriebes und Sportangebotes. Der Finanzausschuss hat die Übertragung von Haushaltsmitteln aus der investiven in die konsumtive Sportförderung in Höhe von 1,25 Mio. Euro beschlossen.

In unserer Stadtgesellschaft schwindet wahrnehmbar das Sicherheitsgefühl. Insbesondere in den letzten Jahren haben sich in Dresden Brennpunktbereiche und Angsträume gebildet, die von Kriminalität, Vandalismus, Vermüllung und gesellschaftlicher Desintegration gekennzeichnet sind. Nach Anhörung der Stadtbezirksbeiräte und der Ortschaftsräte hat die CDU-Fraktion im zuständigen Ausschuss ergänzend jene Punkte in ihren Antrag aufgenommen, für die entsprechender Handlungsbedarf in Bezug auf die Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit besteht.

Heute fand die Grundsteinlegung des "Haus Sonnenstrahl" auf dem Gelände des Uniklinikums Dresden statt.