Aktuelles

Seit Anfang Juni 2023 gilt eine Haushaltssperre für Dresden. Das Rathaus hat die Notbremse gezogen, nachdem die Steuerschätzung aus dem Mai langsamer steigende Einnahmen vorhersagt. Im Gegenzug explodieren aber die Ausgaben. Für unseren Finanzexperten Peter Krüger kommt die Entwicklung nicht überraschend:

Der Stadtbezirksbeirat Blasewitz hat sich am 31. Mai mit dem Borsbergstraßenfest im August und der Begrünungssatzung der Stadt Dresden beschäftigt.

Die Planungen zur Verkehrsberuhigung am Ullersdorfer Platz in Bühlau laufen. Das Rathaus hat ein Gesamtkonzept für das Gebiet an der alten Stadtgrenze vorgestellt. Unser Stadtrat vor Ort Matthias Dietze sieht bei den Plänen Licht und Schatten:

Heute beschloss der Sächsische Landtag ein neues Hochschulgesetz für den Freistaat. Damit lohnt es sich auch weiterhin, hier im Freistaat zu studieren, zu forschen und zu lehren! Denn es bleiben bewährte Elemente erhalten und wir schaffen mit Neuerungen einen rechtlichen Rahmen für eine gute Weiterentwicklung der hervorragenden sächsischen Wissenschafts- und Hochschullandschaft.

Für uns als CDU steht weiterhin fest: Überall in Sachsen muss schnelles Gigabit-Internet zur Verfügung stehen! Das ist und bleibt für uns ein Grundpfeiler für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Beim schnellen Internet darf es zukünftig keinen Unterschied machen, ob ich in einem Dorf im Erzgebirge oder in Nordsachsen wohne, oder in Großstädten wie Leipzig oder Dresden.

Innere Sicherheit stärken und unsere sächsischen Sportvereine unterstützen – zentrale Themen beim Besuch von Innenminister Armin Schuster in Plauen. Gemeinsam mit dem Plauener Fraktionsvorsitzendem und Team2024-Mitglied Jörg Schmidt war der sächsische Innenminister gestern in der Spitzenstadt unterwegs.

Zusammen mit dem CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Dr. Markus Reichel diskutierte der Ortsverband Blasewitz/Striesen über die aktuelle Bundepolitik und die bevorstehenden Wahlkämpfe.

Unter dem Motto "Brücken bauen. Europa verbindet!" führte der CDU-Ortsverband Blasewitz/Striesen seinen monatlichen Infostand am Schillerplatz durch.

Mit der Landarztquote hat die Sächsische Union eine wichtige Forderung aus unserem Regierungsprogramm zur Landtagswahl 2019 bereits umgesetzt. Die Landarztquote soll dazu beitragen, die medizinische Versorgung in den ländlichen Regionen Sachsens nachhaltig zu sichern. Doch auch in anderen Bereichen braucht es eine Verbesserung der Versorgung. CDU-Generalsekretär und Sozialpolitiker Alexander Dierks hat deshalb jetzt eine Quote auch bei Zahnärzten und Apothekern angeregt.

Der CDU-Ortsverband Blasewitz/Striesen ist am 13. Mai wieder mit einem Infostand am Schillerplatz präsent.